FAS weist auf 1. Zugversammlung hin

Der Festausschusses Porzer Karneval (FAS) weist alle Karnevalsgesellschaften, Gruppierungen und Hausgemeinschaften auf die 1. Zugversammlung der Session 2004/2005 hin.

Diese findet am 04.10.2004 um 20:00 Uhr im Vereinsheim TV/Schützen Urbach, Bartholomäusstr. 26 in Porz-Urbach statt.

Die erste Zugversammlung dient zur Information der Vereine und Gruppierungen die am Porzer Rosensonntagszug teilnehmen möchten. Zugleiter Jürgen Nüssgen wird auf Änderungen oder Neuerungen in den Richtlinien zur Zugteilnahme hinweisen und die Teilnehmer über die Auflagen des Ordnungsamtes informieren.
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SPD fordert den Bezirksvorsteher

In einer ersten Stellungnahme nach der Wahl erklärte die SPD in Person von Willi Stadoll, dem alten und neuen Fraktionsvorsitzenden in der BV, daß es nun Sondierungsgespräche mit den Parteien gäbe. Im Vordergrund solle die Sachdiskussion stehen, im Anschluß an diese soll es jedoch auch um Personalfragen gehen. Tatsächlich geht es um die Position des Bezirksvorstehers welche zur Disposition stünde. Zu den im Vordergrund stehenden Sachfragen wurden keine Angaben gemacht. Stellvertreterin von Stadoll wurde Elke Heldt zum Fraktionsgeschäftsführer wurde Karl heinz Pepke.

Kommunalwahlen in Köln und Porz: 

Wahlbeteiligung war wahlentscheidend- nur die Hälfte der Wahlberechtigten Bevölkerung gab die Stimme ab!

Das Resultat ist entsprechend ernüchternd:

Jeder fünfte sprich 19.07 % der Wahlberechtigten wählten in Porz CDU, die SPD erhielt von 15,7% der Wahlberechtigten die Stimme. Die Grünen 5,1%, die Braunen 4,27% und die Linken 1,6%. Besonders niederschmetternd, das in Porz neben Chorweiler die rechte Pro Köln sogar mit zwei Vertretern in die Bezirksvertretung einzieht. Dieses Ergebnis kam vor allem durch die Abstimmung in Poll zustande, in Poll Westhoven und Ensen kamen diese Rechtsaußen auf 9,9% der Stimmen! Seit dem  Aufkommen der REP`s in den 80èrn  werden die Rechten in Gremberghoven stark gewählt, so auch diesmal. Allerdings gehen dort auch gerade einmal 25% der Einwohner wählen!

Alles in Allem- so kann es nicht weitergehen! 

Die offizielle Lesart:

 

%

Stimmen absolut

CDU

38,14

14.381

SPD

31,41

11.842

GRÜNE

10,36

  3.907

Pro Köln

  7,07

  2.665

FDP

  6,99

  2.635

PDS

  2,36

     888

Bürger

  1,50

     566

REP

  1,47

     554

gemeinsam

  0,71

     269

 

Die Frage nach einer demokratischen Legitimation dürfte bei Wahlbeteiligungen unter 50% gestellt werden dürfen. An den Europawahlen hatten sich nur 41,1 % der Wähler beteiligt- jeder vierte (9,9%) in Form von Briefwahl. Wer einmal verfolgt wie die Briefwahlen im großen Stil eingetrieben werden, durch sehr intensive Einflussnahme innerhalb von Altersheimen etc., muss sich doch tatsächlich fragen ob dieses Land weiterhin ohne Wahlpflicht auskommt. US- amerikanische Verhältnisse sind so fern nicht, unser Nachbarland Belgien lebt mit seiner Wahlpflicht sehr gut, in vielen Fragen wird dort sehr große Rücksicht auf die Meinung in der Bevölkerung genommen, ein Regieren gegen das Volk scheint dort kaum möglich- hingegen in Ländern mit unter 50% Wahlbeteiligung?!

Wahlpflicht beinhaltet auch das Recht ungültig wählen zu können, es gibt keinen Zwang aus einer vorgegebenen Auswahl etwas zu erwählen.  

Wer wird nun in Porz „regieren“? 

Die Sitze verteilen sich wie folgt (gesamt 19 Sitze)

CDU        7 Sitze

SPD         6 Sitze

Grüne       2 Sitze

Pro Köln  2 Sitze

PDS         1 Sitz

FDP         1 Sitz

 

So bilden 10 Sitze die Mehrheit- denkbar wären

CDU + SPD (13 Sitze)

CDU + Grüne + FDP (10 Sitze)

Egal welche Kombination sich durchsetzen wird, eine der Hauptaufgaben wird es sein, auch außerhalb der  Wahlkampfzeit die Bürger wieder für kommunale Politik zu interessieren. Die Profiteure des Desinteresses sitzen mit zwei Vertretern in der Bezirksvertretung und hier dürften sich alle einig sein, dies soll sich nicht wiederholen. Ein offensiver Umgang mit den Rechten auch in der Öffentlichkeit sollte nicht vermieden werden.