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Gehalt öffentlicher Dienst NRW

veröffentlicht von admin am Sa, 08/23/2014 - 15:23

Aufregung um Besoldungsgruppen der Beamten in NRW

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Hier Fakten, Aspekte und Anregungen für die Diskussion

Vorneweg die dialektische Behauptung: Auf Staatsknete leben vor allem Akademiker! Wird immer behauptet bildungsferne "Looser" würden mit ALG II Bezug den Staat ausbluten, was für jeden der sich etwas auskennt eine Unsinnsbehauptung ist, verhält es sich tatsächlich ganz anders. Der Haushaltsposten "Arbeit- und Soziales" betrifft vor allem Auszahlungen von Versichterungsleistungen (Rente, Krankheit, Arbeitslosigkeit), für diese wurden zuvor Beiträge entrichtet. Laut statistischem Bundesamt pendelt die Staatsquote in den letzten 25 Jahren grob zwischen 45% und 50%, die Personalausgaben seien rückläufig bei ca. 8 % und die Sozialleistungen steigend bei ca. 25%, die Sozialbeiträge seien zu einem guten Teil steuerfinanziert, ein Drittel der Leistungen seien nicht durch die Beiträge abgedeckt - betrifft vor allem die Leistungen die keine Versicherungsleistung sind (ALG II, Familien-, Erziehungs.- Kindergeld...)

Die Kosten für die Einrichtungen des Staates und die Gehälter der Mitarbeiter steigen. Für die Bürger, Straßen, SchülerInnen (Thema Schulessen) bleibt immer weniger, die Gebühren steigen- einen Schwimmbadbesuch können sich längst nicht mehr alle Bürger leisten. Klar der Staat wird immer teurer aber im Verhältnis sinkt der Anteil der direkten Gehaltskosten. Die Altersversorgung der Beamten des Bundes wird immer teurer. Seit 2007 gibt es aus dem öffentlichen Dienst über 1.Mio Versorgungsempfänger, in Bund- Ländern und Gemeinden über 900.000 Versorgungsempfänger, diese Zahl steigt seit langem jährlich über 2-3 %, es gibt nicht nur ein Problem mit der Versicherungsleistung Rente, das Problem der Alimentierung der Staatsmitarbeiter ist viel größer. Zur Zeit nimmt der Staat sehr viel Steuern und Sozialvers. Beiträge ein, doch ein Großteil der Ausgaben ist gebunden, sinken die Einnahmen des Staates, so wird bei den steigenden Fixkosten über früh oder spät ein grundlegendes Liquiditätsproblem auftreten.
Auch in 2013 war die Realität des Staates alles andere als rosig, Beispiel Bundeshaushalt, der im Vergleich zu vielen Ländern und Kommunen noch gut darsteht:
2013[13]  307,8 Milliarden Ausgaben
                 285,5  Milliarden Einnahmen
                  -22,3 Finanzierungssaldo (also Neuverschuldung in Milliarden Euro)
                   28,6 Milliarden sind die Personalausgaben des Bundes
                   31,3 Milliarden Aufwand für Zinsen!!! Die Zinsausgaben übersteigen die Personalausgaben
                 1.313  Milliarden Gesamtverschuldung des Bundes (bei ca. 260 Milliarden Steuereinnahmen mehr als das 5 fache der jährlichenSteuereinnahmen)
Der Staat, Bund Länder und Gemeinden besitzen erhebliche Werte an Grundstücken, Immobilien, Beteiligungen an Unternehmen, dieser Staatsbesitz läßt sich an Wert nicht genau beziffern. Privatisierung bedeutet meist, der Staatsbesitz schmilzt, der Erlös aus dem Verkaus sowie der Besitz geht an Banken und Versicherungen!

Die Zinsen sind zur Zeit sehr günstig für den Staat, er zahlt unter 2% an die Banken denen er zuvor das Geld für 0,x gegeben hat, 1985 zahlte er noch 7,3% Zinsen! Dieses System ist ebenfalls sehr bedenkenswert.

Warum Akademiker und der Staat solch ein inniges Verhältnis haben? Der Staat zahlt nach Schulabschluß, nicht nach Leistung! Das ist das Hauptargument- er zahlt nach einer vergangenen schulischen Leistung bis zum Tod! Nicht nach Wert der Arbeit, nicht nach dem Ergebnisses der Arbeit.  Maß ist Arbeitszeit potenziert mit Schulabschluß (es spielen zudem mit: Faktoren wie Parteibuch, Verhalten...) In diesem System gibt es kaum Platz für Querköpfe und Persönlichkeiten die gegen den Strom schwimmen. Es vereint die Beamten das Ziel den Mehrwert aus Ihrem Studium bis an die Bahre zu potentieren. Dabei gilt das Studium allgemein als schönste Zeit des Lebens, in Deutschland allgemein weitgehend auf Staatskosten genossen. Aber es droht tatsächlich wie in großen Privatunternehmen inzwischen nicht selten, die Pleite des Arbeitgebers, da die Löhne- und Gehälter das Unternehmen in die roten Zahlen rutschen läßt. Oft kassieren in der Privatwirtschaft die Manager noch Hunderttausende während das Unternehmen mit Millionen in der pleite steckt. Anders die Menschen die in der Verantwortung stecken, die Arbeiter müssen messbare Leistung liefern sonst werden die gefeuert, selbständige Unternehmer müssen das Unternehmen gewinnbringend betreiben, sonst zahlen sie aus eigener Tasche drauf oder machen pleite.
Leider ist es ein Gesetz von entwickelten Gesellschaften, dass haben wir am bürokratischen Sozialismus in der DDR gesehen, dass die ohne Verantwortung diejenigen sind die bestimmen- soetwas kann weder auf dauer funktionieren noch ist die politisch gut zu heißen. Auch in der DDR waren es die gleichen Gruppen die das Land zugrunde richteten, eher angepassste Menschen die zum eigenen Vorteil handelten. Ein Prinzip dass sich durchsetzt. Entsprechend ist es wichtig sich Gedanken um eine notwendig nachfolgende Gesellschaft zu machen, eine ohne Privilegien.

Staat ist in Bezug auf Gehalt komplett veraltet, der deutsche Staat folgt immer noch einer Gehaltsregelung aus der Kaiserzeit. Zur Zeit des Kaisers gab es jedoch kaum Akademiker und es gab auch entsprechend wenige Beamte im gehobenen oder höheren Dienst. Ohne Ende gab es zur Kaiserzeit Ungelehrnte, Angelernte... Heute ganz anders die Mehrheit macht Abitur, eine Mehrheit strebt einen Hochschulabschluß an. Bereits jetzt ist der Staat Gehaltstechnisch eine Umvertreilungsmaschinerie im Interesse der Akademikerinnen. Auch die staatlich vorgegebenen Leistungen aus den Kassen der Sozialversicherungen der Kranken- und Arbeitslosenversicherung kommt in erster Linie Akademikern zugute.  Auf Staatsknete leben vor allem Akademiker und Akademikerinnen, grundsätzlich mit der Einstellung soviel wie möglich bekommen für den denkbar geringsten Aufwand. Im Vergleich zu dieser Gruppe erhalten die ALG I Empfänger die ausnahmslos eine Versicherungsleistung in Anspruch nehmen einen Bruchteil der Gelder. Sprach- und Integrationskurse für Migranten sind wichtig, Bewerbungstraining ist richtig- aber muss dafür ein Akademiker 40 - 70 Euro die Stunde bekommen? Mit der Masse und aus den Ansprüchen vieler Beamter erwächst ein Problem. Wie Großkonzerne (z.B: GM in den USA) droht dem Staat wegen der Gehälter und Pensionen insgesamt die Pleite. Der Ast auf dem ihr sitzt ist der an dem ihr sägt- nur die Mehrheit der Nichtbeamten kann dies ändern- über den Kopf der verbeamteten Richter hinweg. Der Staat ist kein Selbstzweck für dessen Mitarbeiter- früher hieß es er habe die Aufgabe die Klassenherrschaft aufrecht zu erhalten, das mag sein, aber er wird auch immer mehr Selbstzweck. Das war auch der Hindernissgrund in der DDR, dort hieß es es sei Staatsziel die Klassenherrschaft aufzulösen, nur haben eigene Bedienstete dem Zweck entgegengearbeitet, da sich doch bequeme Privilegien einrichten lassen in denen es sich vortrefflich und bequem leben läßt.

Amtsbezeichnungen
Die Zuordnung eines Beamten zu einer Besoldungsgruppe richtet sich nach Ausbildung, Laufbahn, Alter und zum Teil auch nach Leistung. Aus den Amtsbezeichnungen eines Beamten ist im allgemeinen die Zuordnung zu einer bestimmten Besoldungsgruppe ersichtlich.

Besoldungsordnung A - aufsteigende Gehälter
I. einfacher Dienst

  • A 2
    Aufseher, Amtsgehilfe, Oberbetriebsgehilfe, Schaffner, Wachtmeister
  • A 3
    Hauptamtsgehilfe, Hauptbetriebsgehilfe, Oberaufseher, Oberschaffner, Oberwachtmeister, Grenadier, Flieger, Matrose, Gefreiter
  • A 4
    Amtsmeister, Betriebsmeister, Hauptaufseher, Hauptschaffner, Hauptwachtmeister, Oberwart, Triebwagenführer, Obergefreiter, Hauptgefreiter
  • A 5 (Verzahnungsamt einfacher - mittlerer Dienst
    Erster Hauptwachtmeister, Hauptwart, Kriminaloberwachtmeister, Kriminalwachtmeister, Oberamtsmeister, Oberbetriebsmeister

II. mittlerer Dienst

  • A 5 (Verzahnungsamt einfacher - mittlerer Dienst
    Betriebsassistent, Assistent, Justizvollstreckungsassistent, Obertriebwagenführer, Polizeioberwachtmeister, Polizeiwachtmeister, Stabsgefreiter, Oberstabsgefreiter,Unteroffizier, Maat, Fahnenjunker, Seekadett
  • A 6
    Betriebsassistent, Erster Hauptwachtmeister, Hauptwart, Lokomotivführer, Oberamtsmeister, Oberbetriebsmeister, Obertriebwagenführer, Sekretär (z.B. Justizvollstreckungssekretär, Zollsekretär, Fernmeldesekretär usw.), Werkmeister, Stabsunteroffizier, Obermaat
  • A 7
    Brandmeister, Krankenpfleger, Krankenschwester, Kriminalmeister, Oberlokomotivführer, Obersekretär (z.B. Justizvollstreckungsobersekretär, Zollobersekretär, Fernmeldeobersekretär, usw.), Oberwerkmeister, Polizeimeister, Stationspfleger, Stationsschwester, Stabsunteroffizier, Obermaat, Feldwebel, Bootsmann, Fähnrich, Fähnrich zur See, Oberfeldwebel, Oberbootsmann
  • A 8
    Abteilungspfleger, Abteilungsschwester, Gerichtsvollzieher, Hauptlokomotivführer, Hauptsekretär (z.B. Justizvollstreckungshauptsekretär, Zollhauptsekretär, Fernmeldehauptsekretär usw.), Hauptwerkmeister, Kriminalobermeister, Oberbrandmeister, Polizeiobermeister, Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann, Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See
  • A 9 (Verzahnungsamt mittlerer - gehobener Dienst)
    Amtsinspektor, Betriebsinspektor, Hauptbrandmeister, Konsulatssekretär, Kriminalhauptmeister, Obergerichtsvollzieher, Oberin, Oberpfleger, Oberschwester, Pflegevorsteher, Polizeihauptmeister, Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann, Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann,

III. gehobener Dienst

  • A 9 (Verzahnungsamt mittlerer - gehobener Dienst)
    Inspektor, Kapitän, Kriminalkommissar, Polizeikommissar, Leutnant, Leutnant zur See
  • A 10
    Konsulatssekretär Erster Klasse, Kriminaloberkommissar, Oberinspektor, Polizeioberkommissar, Seekapitän, Oberleutnant, Oberleutnant zur See
  • A 11
    Amtmann, Kanzler (im Auswärtigen Dienst), Kriminalhauptkommissar, Polizeihauptkommissar, Seeoberkapitän, Fachlehrer, Hauptmann, Kapitänleutnant,
  • A 12
    Amtsanwalt, Amtsrat, Kanzler Erster Klasse, Kriminalhauptkommissar, Polizeihauptkommissar, Rechnungsrat, Seehauptkapitän, Fachlehrer, Konrektor, Lehrer, Zweiter Konrektor, Hauptmann, Kapitänleutnant
  • A 13 (Verzahnungsamt gehobener - höherer Dienst)
    Oberamtsanwalt, Oberamtsrat, Oberrechnungsrat, Erster Kriminalhauptkommissar, Erster Polizeihauptkommissar, Seehauptkapitän, Fachschuloberlehrer, Hauptlehrer, Konrektor, Lehrer, Realschullehrer, Stabshauptmann, Stabskapitänleutnant

IV. höherer Dienst

  • A 13 (Verzahnungsamt gehobener - höherer Dienst)
    Akademischer Rat, Arzt, Legationsrat, Konservator, Studienrat, Regierungsrat, Bibliotheksrat, Rat, Kriminalrat, Polizeirat, Kanzler Erster Klasse, Kustos, Pfarrer (kirchlicher Beamter), Major, Korvettenkapitän, Stabsapotheker, Stabsarzt, Stabsveterinär
  • A 14
    Akademischer Oberrat, Chefarzt, Konsul Erster Klasse, Landesanwalt, Legationsrat Erster Klasse, Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit, Oberarzt, Oberkonservator, Oberkustos, Oberregierungsrat, Oberrat, Kriminaloberrat, Polizeioberrat, Pfarrer(kirchlicher Beamter), Fachschuldirektor, Fachschuloberlehrer, Konrektor, Oberstudienrat, Realschulkonrektor, Realschulrektor, Regierungsschulrat, Rektor, Schulrat, Zweiter Konrektor, Zweiter Realschulkonrektor, Oberstleutnant, Fregattenkapitän, Oberstabsapotheker, Oberstabsarzt, Oberstabsveterinär
  • A 15
    Akademischer Direktor, Regierungsdirektor, Bibliotheksdirektor, Botschafter, Botschaftsrat, Bundesbankdirektor, Chefarzt, Dekan (kirchlicher Beamter), Direktor, Kriminaldirektor, Polizeidirektor, Generalkonsul, Gesandter, Hauptkonservator, Hauptkustos, Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit, Oberarzt, Oberlandesanwalt, Vorsitzendes Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit, Vortragender Legationsrat, Direktor einer Fachschule, Realschulrektor, Regierungsschuldirektor, Schulamtsdirektor, Studiendirektor, Oberstleutnant, Fregattenkapitän, Oberfeldapotheker, Flottillenapotheker, Oberfeldarzt, Flottillenarzt, Oberfeldveterinär
  • A 16
    Abteilungsdirektor, Abteilungspräsident, Botschafter, Botschaftsrat Erster Klasse, Leitender Bundesbankdirektor, Leitender Regierungsdirektor, Leitender Bibliotheksdirektor, Leitender Kriminaldirektor, Leitender Polizeidirektor, Chefarzt, Dekan, Direktor der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung, Direktor des Geheimen Staatsarchivs der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Direktor des Ibero-Amerikanischen Instituts der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Direktor des Staatlichen Instituts für Musikforschung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Direktor einer Wehrtechnischen Dienststelle, Finanzpräsident, Generalkonsul, Gesandter, Landeskonservator, Leitender Akademischer Direktor, Ministerialrat (meistens in B2), Mitglied der Geschäftsführung einer Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, Museumsdirektor und Professor (auch B1), Oberlandesanwalt, Senatsrat, Vorsitzendes Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit, Vortragender Legationsrat Erster Klasse, Kanzler einer Universität der Bundeswehr, Leitender Regierungsschuldirektor, Leitender Schulamtsdirektor, Oberstudiendirektor, Oberst, Kapitän zur See, Oberstapotheker, Flottenapotheker, Oberstarzt, Flottenarzt, Oberstveterinär

Besoldungsordnung B - feste Gehälter

  • B 1
    Direktor und Professor (innerhalb von Behörden mit wissenschaftlichen Aufgaben)
  • B 2
    Abteilungsdirektor, Ministerialrat
  • B 3
    Botschafter, Bundesbankdirektor
  • B 4
    Erster Direktor, Leitender Ministerialrat
  • B 5
    Generaldirektor, Präsident kleinerer Bundesämter
  • B 6
    Präsident mittlerer Bundesämter, Ministerialdirigent, Brigadegeneral, Admiralarzt
  • B 7
    Präsident größerer Bundesämter, Oberfinanzpräsident, Generalmajor
  • B 8
    Präsidenten der größten Bundesämter, Regierungspräsident
  • B 9
    Ministerialdirektor (als Abteilungsleiter in Bundesministerien), Präsident des BKA, Generalleutnant
  • B 10
    Direktor beim Deutschen Bundestag, General, ehem. Chef der Bundesanstalt für Arbeit
  • B 11
    Staatssekretär

Besoldungsordnungen C (auslaufend) und W (neu) - Hochschulpersonal
 

  • C 1
    Künstlerischer Assistent, Wissenschaftlicher Assistent
  • C 2
    Hochschuldozent, Oberassistent, Oberingenieur, Professor (FH)
  • C 3
    Professor (FH), Universitätsprofessor
  • C 4
    Universitätsprofessor
  • W 1
    Juniorprofessor
  • W 2
    Professor
  • W 3
    Professor (Institutsdirektor oder Lehrstuhlinhaber)

Weitere Informationen zum Thema Beamte siehe Wikipedia

 

Archiv und Tabellen

2014:

Rechner

|

Tabelle

-

01.01.2014-31.12.2014

2013:

Rechner

|

Tabelle

-

01.01.2013-31.12.2013

 
Quelle: http://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/beamte/nw?id=beamte-nrw-2014&matrix=1
 
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