Porzer Illustrierte     Das Onlinemagazin seit 2003

Porz Köln NRW News Porzer Illustrierte www.porz-illu.de

 

  • Poll
  • Porz-Mitte
  • Urbach
  • Wahnheide
  • Zündorf

 

Sie sind hier

Privatisierungsgegner schlagen Arlarm

Die Gruppe GIB Gemeinnutz in Bürgerhand schlägt Alarm, am heutigen 1 Juno 2017 sollen nach ihrer Einschätzung diverse Beschlüsse im Bundestag gefällt werden die z.B. die Autobahnprivatisierung, die Schulprivatisierung (ÖPP) usw. usw. befördern könnte.
"Am 1. Juni 2017 sollen im Bundestag die Voraussetzungen für eine der größten und wahrscheinlich folgenreichsten Privatisierungen der deutschen Geschichte geschaffen werden. Weitgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit könnten nicht weniger als 13 Grundgesetzänderungen beschlossen werden."
Bislang haben viele Kritiker die Privatisierungsbestrebungen oft vermeintlich aus den USA ausgemacht, es scheint jedoch vielmehr, das deutsche Versicherungen, Kapitalfonds und Banken begehrlich auf die aus Steuereinnahmen finazierten und im Staatsbesitz befindlichen Immoblein, Grundstücke und Einnahmemöglichkeiten schielt. Nun erscheint es so, dass sich einfach hinter den USA versteckt wurde um im Land und gegenüber dem Ausland bestimmte Dinge durchzuboxen.
Wer hat etwas von der Privatisierung?
Die Bürger? Nein Sie haben bereits bezahlt!
Die privaten Partner - ganz sicher - ansonsten würden diese optionen nicht geschaffen!
Warum macht die Politik mit? Die SPD behauptet läuft nicht mit ihr, jedoch setzt sie Optionen auf die Schiene... die einzige Partei, die noch glaubhaft gegen Privatisierungen steht ist die Linke.
Den Grünen glaubt sowieso niemand mehr und die FDP ist nach wie vor, auch mit dem hippen Lindner, die Privatisierungspartei, in NRW sollen unter den neuen Regierung die Studiengebühren wieder eingeführt werden.
Alles Böse auf der anderen Seite des Atlantiks zu vermuten und auf der britischen Insel ist offensichtlich zu kurz gegriffen - die private Aneignung öffentlichen Eigentums hat offensichtlich keine Fernsteuerung sondern heimische Antriebe.
Was kann man dagegen machen?
Die Gruppe GIB zum Beispiel wird zum Beispiel gefördert von 3 Stiftungen, eine mit Sitz in Vreden, zwei mit Sitz in Berlin. Es gibt inzwischen einige Leute mit Geld, die solche Stiftungen für den guten Zweck fördern. Allerdings kein Vergleich zu den Lobbyisten, die über ganz andere Summen verfügen - Geld ist natürlich auf der Seite derer die privatisieren wollen, auf der Gegnerseite reicht es zu kostengünstigem Protest. Internetzseite kosten einige 10 euro, Flyer sind heutzutage ebefalls für kleines Geld zu haben, Demonstrieren ist Bürgerrecht und kostet nichts, Infostand kostet nichts, Tapeziertisch ist im Keller, Onlineabstimmungen kosten nichts, wählen ist Bürgerrecht und kostet nichts. GIB steht attac sehr nahe, die seit Jahren Schwierigkeiten haben in Bezug auf die Gemeinnützigkeit. Daher gibt es inzwischen ein Netzwerk zur Verteidigung der Gemeinnützigkeit der NGO.
 
Die sozialen Bewegungen haben jeweils institutionierte Kristalisationspunkte hervorgebracht - teils wurden diese unter anderem von gemäßigten Kräften initiiert um Einfluß auf die Bewegungen zu gewinnen, teils von liberalen Bürgern die einfach eine lebendige Demokratie wünschen, die sich entwickelt mit starken Bürgerrechten.
Die arbeitende Bevölkerung, wie auch die vielen Kleinsunternehmer bekommt hiervon recht wenig mit, da zu sehr im Alltagsgeschäft eingespannt. Aber auf diese Menschen kommt es an. Die Initiativen und Verbände sehen den Auftrag der Parteien "zur politischen Willensbildung" des Volkes so heißt es im Parteiengesetz auch auf sich bezogen. Dies sollte im 21 Jahrhundert längst kein Streitpunkt mehr sein.

Die Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“

Die Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ ist ein Zusammenschluss von Organisationen  und fordert, die Gemeinnützigkeit für Organisationen der Zivilgesellschaft zu sichern, die Beiträge zur politischen Willensbildung leisten. Derzeit gehören fast 80 Vereine und Stiftungen der Allianz an.

Mitglieder der Allianz sind derzeit:

Europaweit tätige Organisationen

  • Pro Asyl e.V.
  • We Move Europe

Bundesweit tätige Organisationen

  • Adopt a Revolution
  • Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF)
  • Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt e.V.
  • Aktion 3. Welt Saar
  • Amnesty International
  • Animal Equality Germany e. V.
  • Attac
  • .ausgestrahlt
  • Brot für die Welt
  • Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus
  • Campact
  • Digitalcourage e.V.
  • European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
  • FEMNET – feministische Perspektiven auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft e.V.
  • FIAN Deutschland e.V.
  • Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e.V. (FDCL)
  • Forum for Active Philanthropy – inform inspire impact gGmbH
  • Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V.
  • Forum Menschenrechte e.V.
  • Forum Solidarische Ökonomie
  • Forum Ziviler Friedensdienst e.V.
  • Frauenverband Courage e.V.
  • Gen-ethisches Netzwerk e.V.
  • Germanwatch e.V.
  • Humanistischer Verband Deutschlands e.V.
  • Humanistische Union
  • Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
  • Initiative für Natürliche Wirtschaftsordung e.V. (INWO)
  • isw – sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
  • IPPNW (Ärzte für die Verhinderung des Atomkriegs)
  • kolko – Menschenrechte für Kolumbien e.V.
  • Komitee für Grundrechte und Demokratie
  • Konzeptwerk Neue Ökonomie
  • Lesben- und Schwulenverband Deutschland e.V. (LSVD)
  • Medico International
  • Mehr Demokratie
  • Netzwerk Friedenskooperative
  • Netzwerk Grundeinkommen
  • Oxfam
  • Powershift e.V.
  • Robin Wood e.V.
  • Südwind e.V. – Institut für Ökonomie und Ökumene
  • Terre des Femmes
  • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not
  • Unabhängiges Institut für Umweltfragen
  • urgewald
  • VEBU – Vegetarierbund Deutschland e. V.

Regional tätige Organisationen

  • AKuBiZ e.V., Pirna
  • Community e.V., München
  • Die AnStifter – InterCulturelle Initiativen e.V. (Stuttgart)
  • Dona Carmen e. V., Frankfurt
  • Eine Welt Netz NRW
  • Förderverein Netzwerk Selbsthilfe e.V., Berlin
  • Friedensbüro Hannover/ Komitee Friedenswoche e.V.
  • Kommune Niederkaufungen
  • Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.
  • Nord Süd Forum München e.V., München
  • Solidaridad e.V., Halle

Stiftungen

  • Bewegungsstiftung
  • ethecon – Stiftung Ethik & Ökonomie
  • Giordano-Bruno-Stiftung
  • Hannchen-Mehrzweck-Stiftung
  • Stiftung :do
  • Stiftung die schwelle – Beiträge zum Frieden
  • Stiftung Nord-Süd-Brücken

Unterstützer der Allianz sind zudem:

  • ADEFRA e.V.
  • Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag e.V. (BER)
  • Bund für Soziale Verteidigung e.V.
  • Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)
  • Flüchtlingsrat Hamburg e.V. – Offenes Plenum für antirassistische Arbeit
  • Foodwatch
  • Guatemalagruppe Nürnberg
  • INKOTA-Netzwerk e.V.
  • Internationale Liga für Menschenrechte (ILMR)
  • Lilith (Verein in Gründung), Bielefeld
  • Neue Richtervereinigung (NRV)
  • Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung – WEED e.V.

Wir bedanken uns für die zusätzliche finanzielle Förderung in den Jahren 2015 und 2016 durch die Stiftung „Menschenwürde und Arbeitswelt“, die Stiftung trias, die GLS Treuhand und Brot für die Welt / Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung sowie durch die Spenden von Privatpersonen. Mehr Informationen zur stellen wir entsprechend der Kritierien der „Initiative Transparente Zivilgesellschaft“ hier dar.

Weitere Informationen

 

Die Bewegungsstiftung: Anstöße für soziale Bewegungen fördert GiB!

Das Netzwerk Selbshilfe fördert GiB!

Die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt fördert GiB!

 

 

Theme by Danetsoft and Danang Probo Sayekti inspired by Maksimer