FAS weist auf 1. Zugversammlung hin
Der Festausschusses Porzer Karneval (FAS) weist alle
Karnevalsgesellschaften, Gruppierungen und Hausgemeinschaften auf die 1.
Zugversammlung der Session 2004/2005 hin.
Diese findet am 04.10.2004 um 20:00 Uhr im Vereinsheim TV/Schützen Urbach,
Bartholomäusstr. 26 in Porz-Urbach statt.
Die erste Zugversammlung dient zur Information der Vereine und Gruppierungen die
am Porzer Rosensonntagszug teilnehmen möchten. Zugleiter Jürgen Nüssgen wird auf
Änderungen oder Neuerungen in den Richtlinien zur Zugteilnahme hinweisen und die
Teilnehmer über die Auflagen des Ordnungsamtes informieren.
Letzte Meldung! Letzte Meldung!
SPD fordert den Bezirksvorsteher
In einer ersten Stellungnahme nach der Wahl erklärte die SPD in Person von Willi
Stadoll, dem alten und neuen Fraktionsvorsitzenden in der BV, daß es nun
Sondierungsgespräche mit den Parteien gäbe. Im Vordergrund solle die
Sachdiskussion stehen, im Anschluß an diese soll es jedoch auch um
Personalfragen gehen. Tatsächlich geht es um die Position des Bezirksvorstehers
welche zur Disposition stünde. Zu den im Vordergrund stehenden Sachfragen wurden
keine Angaben gemacht. Stellvertreterin von Stadoll wurde Elke Heldt zum
Fraktionsgeschäftsführer wurde Karl heinz Pepke.
Kommunalwahlen in Köln und Porz:
Wahlbeteiligung war wahlentscheidend-
nur die Hälfte der Wahlberechtigten Bevölkerung gab die Stimme ab!
Das Resultat ist entsprechend
ernüchternd:
Jeder fünfte sprich 19.07 % der
Wahlberechtigten wählten in Porz CDU, die SPD erhielt von 15,7% der
Wahlberechtigten die Stimme. Die Grünen 5,1%, die Braunen 4,27% und die Linken
1,6%. Besonders niederschmetternd, das in Porz neben Chorweiler die rechte Pro
Köln sogar mit zwei Vertretern in die Bezirksvertretung einzieht. Dieses
Ergebnis kam vor allem durch die Abstimmung in Poll zustande, in Poll Westhoven
und Ensen kamen diese Rechtsaußen auf 9,9% der Stimmen! Seit dem Aufkommen der REP`s in den 80èrn werden die Rechten in Gremberghoven stark
gewählt, so auch diesmal. Allerdings gehen dort auch gerade einmal 25% der
Einwohner wählen!
Alles in Allem- so kann es nicht
weitergehen!
Die offizielle Lesart:
|
%
|
Stimmen absolut
|
CDU
|
38,14
|
14.381
|
SPD
|
31,41
|
11.842
|
GRÜNE
|
10,36
|
3.907
|
Pro Köln
|
7,07
|
2.665
|
FDP
|
6,99
|
2.635
|
PDS
|
2,36
|
888
|
Bürger
|
1,50
|
566
|
REP
|
1,47
|
554
|
gemeinsam
|
0,71
|
269
|
Die Frage nach einer demokratischen
Legitimation dürfte bei Wahlbeteiligungen unter 50% gestellt werden dürfen. An
den Europawahlen hatten sich nur 41,1 % der Wähler beteiligt- jeder vierte
(9,9%) in Form von Briefwahl. Wer einmal verfolgt wie die Briefwahlen im großen
Stil eingetrieben werden, durch sehr intensive Einflussnahme innerhalb von
Altersheimen etc., muss sich doch tatsächlich fragen ob dieses Land weiterhin
ohne Wahlpflicht auskommt. US- amerikanische Verhältnisse sind so fern nicht,
unser Nachbarland Belgien lebt mit seiner Wahlpflicht sehr gut, in vielen
Fragen wird dort sehr große Rücksicht auf die Meinung in der Bevölkerung
genommen, ein Regieren gegen das Volk scheint dort kaum möglich- hingegen in
Ländern mit unter 50% Wahlbeteiligung?!
Wahlpflicht beinhaltet auch das Recht
ungültig wählen zu können, es gibt keinen Zwang aus einer vorgegebenen Auswahl
etwas zu erwählen.
Wer wird nun in Porz „regieren“?
Die Sitze verteilen sich wie folgt
(gesamt 19 Sitze)
CDU 7 Sitze
SPD 6 Sitze
Grüne 2 Sitze
Pro Köln 2 Sitze
PDS 1 Sitz
FDP 1 Sitz
So bilden 10 Sitze die Mehrheit-
denkbar wären
CDU + SPD (13 Sitze)
CDU + Grüne + FDP (10 Sitze)
Egal welche Kombination sich
durchsetzen wird, eine der Hauptaufgaben wird es sein, auch außerhalb der Wahlkampfzeit die Bürger wieder für kommunale
Politik zu interessieren. Die Profiteure des Desinteresses sitzen mit zwei
Vertretern in der Bezirksvertretung und hier dürften sich alle einig sein, dies
soll sich nicht wiederholen. Ein offensiver Umgang mit den Rechten auch in der
Öffentlichkeit sollte nicht vermieden werden.