Erste Termine und Aktionen der Friedensbewegung 2025

Es gibt längst nicht mehr die "Gute" und die "Schlechte" Seite, es gibt nur noch Machtpoker egal mit wem, Hautsache gegen wen
 
Wir alle hoffen sicherlich, dass es im kommenden Jahr zu einem Frieden in der Ukraine kommt. Das dieses Ende in einer militärischen Lösung zugunsten der Kiewer Bürgerkriegspartei endet hat sich selbst Selenskyj inzwischen abgeschminkt.
Es wird sich zeigen ob sich der Friedensprozeß beschleunigen lässt. Nun hat sich wahrscheinlich die Friedensbewegung zur Aufgabe gemacht, die Bundesregierung bzw. die neue Bundesregierung entsprechend unter Druck zu setzen. Bei der Überzeugungsarbeit geht es darum, einige Falschbehauptungen aus der Welt zu räumen, Tatsachen anzuerkennen die einem Frieden den Weg bereiten. Im Konflikt wird häufig und gerne an Einseitigkeit an Unwahrheit festgehalten, diese müssen im Friedensprozess fallen gelassen werden. Bekanntlich stirbt in einem solchen Konflikt zuerst die Wahrheit, oft beginnt er damit das bereits weit vor dem Ausbruch eines heissen Konfliktes einseitige Falschdarstellungen Verbreitung finden. Zukünftig sollte daher die Friedensbewegung jeder Lüge die verbreitet wird sofort mit Gegendarstellung begegnen, es gibt schlimmeres als "Spielverderber" der Kriegstreiber zu sein. schauen wir uns doch unsere führenden westlichen Partner an.. GB und USA, beide Länder sind für ihre Lügen regelrecht berühmt. Die Briten haben ihr Weltreich nicht mit guten Worten und Zureden errichtet, die USA hat insbesondere nach dem 2. Weltkrieg soviel Unwahrheiten verbreitet, derart viele Interventionen und Regime Changes unternommen, sie nach dem Ende der Sowjetunion fast ungehindert geschaltet und gewaltet... bis Putin anfing ihnen grenzen zu zeigen unter großem Applaus des globalen Südens bzw. zu dessen klammheimlicher Freude. Niemand traut den USA noch zivilisatorisch fortschrittliche Entscheidungen zu, sie verbreiten mit ihrer Politik Zerstörung, Destruktion. Sie bedienen sich an den schätzen des Landes, sie setzen "ihre" Regierung ein, das ist zivilisationszerstörend. Nicht falsch verstehen, andere Länder und Kulturen haben sich noch schlimmer erwiesen in dem Moment in dem sie Supermacht waren, die USA sind nicht das schlimmste Land der Welt, dass wäre völlig falsch.. aber sie sind weit weg von dem edlen Bild, das sie selbst von sich verbreiten. Im Besten Fall wären sie ein Elefant im Porzelanladen, sie wüssten nicht was sie tun.. vielleicht der Grund aus dem die Grünen so auf die USA abfahren, Spaß beiseite.
Unsere Geschichte verpflichtet zu einer Friedensrolle in Europa
Die Deutsch-Französische Freundschaft ist Ergebnis langer Friedens- und Annäherungsarbeit, früher waren diese Länder "Erzfeinde". Russland und Deutschland hatten viele Jahre überhaupt kein Problem miteinander, es geht in Osteuropa nur um einen postsowjetischen Neuordnungsprozess.  Die Sowjetunion hat sich im Zuge der Wiedervereinigung gegenüber den Deutschen als fair und korrekt erwiesen, die Russische Föderation ist der juristische Nachfolger. Wir haben keinen Grund den Russen nun lange Zeit Fehlverhalten vorzuhalten, da haben wir eine eigene Geschichte, darauf müssen wir gegenüber Polen, dem Baltikum und der Ukraine bestehen.
Kriege, Konflikte und kein Ende. Insbesondere erfahrene Menschen aber auch die Jugend machen sich grosse Sorgen um den Frieden. Aber nicht nur in Europa wird eskaliert. Gestern stürmten die vom NATO Land Türkei unterstützten rechtsextremen islamischen Gotteskrieger. Die HTS (Al Nusra, Al Kaida...) ist eine Terrororganisation nicht viel anders als der IS, sie ist rechtsextrem und fordert ein Kalifat, einen "Gottestaat". Es gibt Berichte und Gerüchte wer sie unterstützt.. Katar, Saudi Arabien, Türkei, Ukraine, Israel. Die Ukraine um die Russen zu schwächen, Israel um Syrien zu zerstören, die Türkei will Gebiete dauerhaft annektieren. Da dies alles unter dem Radar stattfindet ist nichts bewiesen.. allein fällt auf das die Islamisten offen mit der Ukraine sympathisieren und sich solidarisieren. ein Artikel einer Onlineplattform aus Itlib vor einigen Monaten L24(Levant) https://levant24.com/news/2024/09/hts-denies-allegations-of-coordination...
Bedeutet wir haben eine extrem unsichere Lage mit einer unüberschaubarem Interessen- Gemengelage die normale Bürger oft schlicht überfordert. Die Friedensbewegung hätte die Aufgabe dies zu beleuchten zu entflechten, zu informieren und zu deeskalieren. Ein Friedens- und Freundschaftsprozess wie mit Frankreich war zwischen Deutschland und Russland bereits eingeleitet, nur gab es Interessen die dies um jeden Preis verhindern wollten. Natürlich würde er nicht zu einem Einigungsprozess mit gemeinsamer Währung und offenen Grenzen führen aber es war alles auf einem guten Weg.
Eurasien ist die wichtigste ökonomisch, militärisch, zivilisatorische Weltregion, die USA wäre abgehängt wenn sich die Länder Eurasiens verbrüdern. Andere gönnen den Russen aus Prinzip nicht den Dreck unter den Fingernägeln wie man bei uns sagt. Trump möchte sogar gegen seine NAFTA Partner Kanada und Mexiko Strafzölle erheben, eigentlich kapseln sich die USA a, selbst gegenüber ihrer eigenen Freihandelszone (seit 1994). Es gibt keinen Grund auf die USA zu bauen, schon gar nicht als Friedensbewegung.
Deutschlands Rolle nimmt international an Gewicht ab, unser Land hat keinen grossen Einfluss global, aus der Sicht des globalen Südens waren wir immer die, die Gemässigter als die USA und GB waren, seitdem wir den Staaten nur noch folgen ist das Ansehen dahin.
Syrien, von einem zivilisiertem arabischen Land zu einem Land voller Chaos im Niedergang
Die Islamisten drangen in Nordsyrien in weitere Teile der Kurdengebiete und drangen in weite Teile der Millionenstadt Aleppo ein. Die Region ist nicht nur von mehreren Erdbeben, vom langem Bürgerkrieg, Flucht und islamistischen Terror bedroht, auch die westlichen Sanktionen (EU, Deutschland) verschlimmern die Situation der Bevölkerung extrem. Man darf auf jemandem der am Boden liegt nicht noch mit Sanktionen eindreschen, wie soll sich Syrien wieder erholen? Das die Politik von Assad nicht jedem gefällt muss von der Zivilisation und der Lebenssituation der Menschen im Land getrennt werden. Diese amerikanische Eindämmungs- und Sanktionspolitik ist an ihre Grenzen gestossen und führt nur zu Niedergang und Konflikt. Die Zivilisation der Kiewer Bürgerkriegspartei ist wahrscheinlich um Jahrzehnte zurückgefallen, wir werden sehen wie das Land wieder aufgebaut wird.Die EU will ja das Russland den Wiederaufbau der Ukraine finanziert, das würde Putin nur machen, wenn die Ukraine zu seinem Einflussgebiet gehören würde. Der Westen hat die armen Westukrainer das Gewehr in die Hand gedrückt, damit ist aber nichts erreicht.
Aktuell versuchen Russen und Syrer gemeinsam die feindlichen Eindringlinge aus der Stadt zu vertreiben. Unterstützung ist zudem aus dem Iran eingetroffen. Die Kurden nutzen den Angriff der Gotteskrieger und haben nun ihrerseits den Flughafen von Aleppo besetzt, in Aleppo herrscht nun Chaos.
Dies alles ist die Folge einer westlichen "Regime Change" Kampagne, die sich nicht nur gegen Assad richtete. Assad ist kein Engel aber er ist sicher nicht der Teufel als der er uns dargestellt wird, Syrien ist seit vielen Jahrzehnten ein Land in dem es Christen, Muslime, Kaufleute, Sozialisten, Kommunisten gibt, ein Vielvölkerstaat mit vielen Sprachen, die Frauen gingen zur Schule und studierten seit Jahrzehnten, es ist nicht das schlimmste Land der Welt, sicher nicht. Assad galt auch vielen im Westen als relativ liberaler Hoffnungsträger, er wollte nur nicht so wie Amerika es erwartete, allerdings gibt es das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Die USA straften aber Länder ab, die ihnen nicht folgen wollen. Heute ist Syrien ein Bürgerkriegsland mit x Spaltungen.
Auch in der Ukraine war der pro- westliche rechte Staatsstreich Auslöser des eskalierenden Konfliktes, es wurde öffentlich zum Sturm auf das damalige neutrale Regime geblasen.
In Europa nimmt der Konflikt kein Ende, Selenskyj eskaliert mit immer weiteren völlig unrealistischen Forderungen und Maßnahmen, die Angriffe auf die Russische Föderation haben inzwischen zum Demonstrationseinsatz einer reduzierten Interkontinentalrakete geführt. Diese fliegt Hyperschall fliegt und ist grundsätzlich eher nuklear bestückt, mehr als die bisherige verbale Drohung wird inzwischen mit dem Zaunpfahl gewunken. Das Thema Luftzschutzbunker ist wieder in unserer Öffentlichkeit, eine traurige Entwicklung die natürlich beendet werden muss. wer will zurück in die alte Bundesrepublik die ständig von Vernichtung bedroht war wie auch die alte DDR. Statt 2008 Putin in München auszulachen da er sich beschwerte, hätte man ihm zuhören und mit ihm reden sollen, das hätte uns viel erspart. Natürlich kann nicht die gesamte Menschheit von den USA dominiert werden, das ist Größenwahn.
Wir sind an einem gefährlichen Punkt in der Eskalation angelangt.
Demokratie in Kiew
Es wird höchste Zeit für die Kiewer Bürgerkriegspartei endlich Wahlen zu fordern, Selenskyj regiert ohne Wahlen seit 2019. Die Bürger hatten ihn gewählt, da er Frieden versprach, seitdem Biden US Präsident geworden ist hat Selenskyj mit dieser US Rückendeckung alles getan um aus dem Bürger- und sezessionskrieg einen größeren Konflikt zu machen. Was hat er erwartet wenn er ankündigt mit militärischen Mitteln die Krim zurückzuerobern? Das Russland die kleinen grünen Männchen abzieht? Im august 2021 forderte Selenskyj auf einer großen Konferenz an der 40 Staaten teilnahmen forderte Wolodymyr Selenskyj die Rückgabe der Krim Es laufe der "Countdown für die De-Okkupation" der von Russland annektierten Halbinsel, polterte Selenskyj. Ohne Biden (Amtseinführung 20.01.2021) wäre eine solche Konferenz nicht möglich gewesen. Die Stimmung in der Ukraine ist inzwischen  deutlich für einen Frieden und gegen Selenskyjs rechtsoffenes Regime. In den Gebieten der Kiewer Bürgerkriegspartei versuchen sich viele Bürger dem Dienst zu entziehen, ein Verweigerungsrecht kennt die Ukraine nicht, Soldaten desertieren, die Ukraine kann die notwendigen Zahlen nicht mehr aufbringen. Die USA fordern ab 18 Jahren einzuziehen.
Die USA liefern geächtete Waffen: Streumunition, Antipersonenminen.. eigentlich muss sich Deutschland und fast alle EU Staaten aus der Unterstützung des Konfliktes auf Grundlage internationalen Abkommen aus der Unterstützung des Konfliktes verabschieden, das wäre rechtsstaatlich korrekt. Es ist fast allen EU Staaten verboten sich an Konflikten zu beteiligen bei denen Streumunition und Antipersonenminen eingesetzt und verbreitet werden. Die USA verbreitet diese Waffen, wir beteiligen uns ebenfalls mit Waffenlieferungen.. das ist juristisch kaum haltbar.
Man kann nicht sauber in einen schmutzigen Konflikt involviert sein
Auch gibt es Hinweise das die USA Streumunition in Deutschland lagern, was nach dem Abkommen ebenfalls untersagt ist. Diese Munition wird offenbar in diesem Krieg eingesetzt.  Recherchen des NDR haben ergeben, dass Streumunition der USA auf dem US-Stützpunkt in Miesau/Rheinland-Pfalz gelagert und von dort in die Ukraine transportiert wurde. In Miesau befindet sich das größte US-amerikanische Munitionsdepot außerhalb der USA. Mutmaßlich lagern dort noch erhebliche Mengen an Streumunition.  In einem sehr ausführlichen Artikel stellt der NDR die Zusammenhänge dar, demnach hat die Bundesregierung Kenntnis von den transportierten Waffen. https://www.ndr.de/der_ndr/presse/mitteilungen/Trotz-Aechtung-US-Streumu...
All dies verstößt gegen die genannten Abkommen, gilt im zivilen Leben als kriminell oder zumindest als hinreichend um ein Strafverfahren zu eröffnen, im militärischen Bereich aber gelten bekanntlich keine zivilen Gesetze, die Dienste beschließen einfach "Geheimhaltung", die Politik leugnet und schon ist der Rechtsstaat übertrumpft. Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges und das zivile Leben, zivile Regeln ein weiteres Opfer.
Entsprechend muss jeder Konflikt in Europa zumindest von uns Europäern auf dem Kontinent so klein wie möglich gehalten werden, es muss eine Deeskalation her. Weitere Eskalation dürfte kaum noch wünschenswert sein. Zuletzt  wurde die Russische Föderation von NATO Raketen angegriffen offensichtlich mit wesentlicher Unterstützung durch NATO Personal, soetwas hat sich die NATO gegen die Sowjetunion nie getraut. Bislang wurde Russland von diesen transatlantischen Ostexperten durch die Bank unterschätzt. 
 
Aber es gab vom ersten Tag an zutreffende Warnungen vor Forderungen wie "Russland muss diesen Krieg militärisch verlieren!" es ist wahrer Irrsinn derartiges zu fordern. Das orf veröffentliche am 1.4.2022
"Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat bei den Gipfelgesprächen mit den EU-Spitzen gestern davor gewarnt, im Ukraine-Konflikt „Öl ins Feuer zu gießen und die Spannungen anzuheizen“. In dem per Videokonferenz organisierten Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel sagte Xi ferner, die „Grundursache der Ukraine-Krise sind die regionalen Sicherheitsspannungen in Europa, die sich über Jahre ausgebaut haben“.

„Legitime Sicherheitsinteressen“
Er bedauere zutiefst, dass die Lage in der Ukraine sich so entwickelt habe. Offenbar mit Blick auf Russland sagte Chinas Präsident, eine grundlegende Lösung wäre es, die „legitimen Sicherheitsinteressen“ aller Parteien zu berücksichtigen."
 
Jetzt mehr als zweieinhalb Jahre später haben sich diese Worte herumgesprochen und langsam dämmert es allgemein, es wird wahrscheinlich genauso sein. Auch Russland hat legitime Sicherheitsinteressen und der Konflikt ist nicht grundlos ausgebrochen wie es die EU Kommission immer behauptet. So lange wir Falschbehauptungen aufstellen sind wir nicht bereit für einen echten Frieden. 
Die Friedensbewegung ist keine einheitliche Bewegung sondern vielfältig und hat durchaus kontroverse Standpunkte, allerdings ist sie sich darin einig das möglichst auf Krieg verzichtet werden muss und das von deutschem Boden kein Krieg ausgehen soll.
Die Friedensbewegung fordert "Nie wieder Krieg! und auch die Beendigung aller Kriege. 
Termine:
 

7. Dezember 2024:

Bundesweiter Aktionstag Berliner Appell

22. Januar 2025:

Jahrestag Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

27. Januar 2025:

80. Jahrestag Befreiung von Auschwitz

15. Februar 2025:

Aktionen gegen die Sicherheitskonferenz in München
Bundesweiter Aktionstag Berliner Appell

16.Februar 2025:

Veranstaltung „Frieden wählen“ in Frankfurt

23. Februar 2025:

Bundestagswahlen

8. März 2025:

Frauentag

14. März 2025:

Kommunalwahlen in NRW

29. März 2025:

Demonstration u. a. gegen die Einsatzzentrale in Wiesbaden …

11. April 2025:

80. Jahrestag der Selbstbefreiung Buchenwald

18. - 21. April 2025:

Ostermärsche

30. April - 4. Mai 2025:

Kirchentag Hannover

1. Mai 2025:

1. Mai internationaler Kampf- und Kulturtag der Arbeiterklasse, Tag der Arbeit

8. Mai 2025:

80. Jahrestag der Befreiung