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NRW: Parteitag Die Linke, bestätigt Vorsitzende

Bild: Der neue Landesvorstand der Partei "Die Linke" in NRW, Bergheim
DIE LINKE tritt für einen Politikwechsel an, so der neue Landessprecher Christian Leye. „Wir wollen Menschen Mut machen, sich zu wehren. Wir wollen sie gewinnen, damit sich dieses Land ändert. Es kann nicht unser Anliegen sein, eine Mehrheit dafür zu schaffen, dass die Regierung Kraft so weiter machen kann wie bisher.“
Auf dem Parteitag der LINKEN NRW in Bergheim wurde Özlem Demirel als Landessprecherin bestätigt. Neuer Sprecher in der Doppelspitze ist Christian Leye.
Die neu gewählten SprecherInnen kritisierten die wachsende soziale Spaltung im Land.
"In keinem anderen Bundesland wächst die Armut so stark wie in NRW. Gleichzeitig wächst der Reichtum einiger Weniger, die nicht wissen, wohin mit ihrem Geld. Wir legen uns mit den Mächtigen und Superreichen an", so Özlem Alev Demirel. Die Zahl der armen Kinder wachse genauso schnell wie die Zahl der Multimillionäre. Die Landesregierung habe sich damit abgefunden.
Die 200 Delegierten beschlossen einen Leitantrag, in dem ein Investitionsprogramm für soziale Infrastruktur und ein öffentliches Beschäftigungsprogramm gefordert werden.
Einen starken Auftritt hatte die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht. Sie griff die Doppelmoral anderer Parteien an, die sich immer gerne von Mitgliedern in Verbänden unterstützen ließen, nun aber skandalisierten, dass Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der LINKEN beigetreten ist.
 
Man fragt sich warum angesichts der sehr guten Ausgangslage für linke Wahlergebnisse:
- die Religionskritik in der Bevölkerung nimmt zu, wie die Religionslosigkeit in den Metropolen (stärkste urbane Gruppe)
- die Schere zwischen Arm und Reich wächst
- der Mindestöohn wurde eingeführt, ein Erfolg der Linken
- eine Polarisierung in der Bevölkerung...
- Unzufriedenheit mit Rot-Grün in NRW in der Bevölkerung
die Linke nicht das Ziel "stärkste Partei" in NRW anvisiert. Die Linke thematisiert zu sehr Nebenschauplätze, akademisiert und bietet sich allenfalls als Mehrheitsbeschaffer für rot-grün an.
Die Zeichen der Zeit werden nicht verstanden, so muss man mit einer Abwahl von Rot-Grün rechnen und mit dem Einzug einer starken AfD, für NRW kein gutes Signal.
Wer die AfD schwächen will muss wie ein Löwe um die Arbeiter kämpfen und auch deutliche Worte formulieren, dass wäre die Aufgabe der Linken - religionskritisch (auch gegen die Landesregierung) - mit einem Antikriminalitätsprogramm - mit einem fortschrittlichen Maßnahmenkatalog für NRW. wenn die Linke nicht aufpaßt überholt die SPD einerseits (dort ist so langsam in Teilen der Groschen gefallen) und kommt die AfD andererseits.

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