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Wohnungskrise in den Metropolen

Nun ist es endlich Thema, die Wohnungsnot im Bereich des bezahlbaren Wohnraumes. Da es nun in Verbindung mit den Flüchtlingen hoch gebracht wird, haben rechte bürgerliche Populisten ein leichtes Spiel: die Flüchtlinge sind Schuld!
So einfach ist es aber nicht, es ist die Privatisierung weiter Siedlungen, ganzer Stadtteile, zuvor Niedrigpreisig, nun auf dem Stadtlevel, der in den letzten Jahrzehnten Steigerungsrtaten von jährlich 5% und mehr hat. Die Verdoppelung mamcher Miete benötigt inzwischen oft nur noch 8 Jahre. Gehälter und Löhne können da nicht mithalten, ist bundesweit der Mietanteil für Wohnraum bei etwas über 30% zahlen die Einwohner hipper Städte für oft sehr wenig hippen Wohnraum in schlechtem Wohnumfeld weit mehr als 50%.
Daran sind natürlich nicht die Mio Flüchtlinge und Asylbewerber schuld die gerade mal ein paar Monate im Lande sind, durch ihr Kommen fällt der Mangel nur richtig auf, wird neuer Wohnraum geschaffen dann wegen Ihner Anwesenheit.
Hier ist wieder die Politik im Fokus. Bereits in den 80ern war Wohnungsnot ein Thema in Westdeutschland, damals wohnten in den Städten oft 25 ,- 40% der Bevölkerung in öffentlich gefördertem Wohnraum mit Mietpreisbindung. Die Kapital- und Finanzmärkte - die "Investmentfonds" und einzelne Superreiche die nicht mehr wissen wohin mit dem Geld, haben den deutschen Mietmarkt entdeckt, da hier ein relativ hoher Mietanteil in der Bevölkerung ist, ein stabiles Einkommen vorliegt und die Mieten auf relative niedrigen Niveau lagen. Der Anschluß der DDR an die BRD öffnete den Markt für die Räuber mit den Geldkoffern. Der Staat zog sich zurück, musste nicht mehr mit dem fast kostenlosen Wohnungsangebot in der DDR konkurrieren und seit 1989 schießen die Preise in die Höhe. Die neue neoliberale Weltordnung zeigte nun ganz kalt und schleichend der Masse wie es läuft, finanziell ausbluten für die gleiche Leistung. Entweder wurde nun nicht mehr in die Immobilien investiert oder die Wohnungen wurden Luxussaniert für die neuen akademischen Erbengenerationen, die bereit sind für Blendwerk irreal hohe Preise zu zahlen - inzwischen wird vor einer Blase gewarnt. In den USA war eine solche Immobilienblase der Auslöser der Weltwirtschaftskrise. Schuld ist die Gier nach Geld, wie auch die Dummheit. Die Politik mit Ausnahme "Der Linken2 und weiterer linker Organisationen haben diese Tendenz gefeiert und gefördert. In Köln konnte die Privatisierung der GAG Wohnungen nur mit Hilfe von Mieterinitiativen, damals stark von der DKP geprägt, verhindert werden! Im Rechtsrheinischen gab es darüber viele linke von der DKP unabhängige Mieterinitiativen.

Die Rote Fahne aus Essen schreibt:

In den 1980er Jahren gab es in Westdeutschland noch 4 Millionen Sozialwohnungen, deren Mieten und Belegung an Menschen mit geringem Einkommen gebunden waren. Heute sind nur noch knapp 1,5 Millionen übrig. Eine Handvoll internationaler Finanzkonzerne hat das Geschäft mit der Vermietung als Quelle wachsender Maximalprofite entdeckt. Sie treiben Mieten in die Höhe, unterlassen notwendige Instandsetzugen oder vertreiben ärmere Mieter. Im Jahr 2015 wurden nur 260.000 neue Wohnungen fertiggestellt, gegenüber dem Bedarf um 140.000 zu wenig. Derzeit wird von reaktionären Politikern Stimmung gemacht, die wachsenden Flüchtlingsströme würden den „Einheimischen“ nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch Wohnungen streitig machen. Die gleichen Politiker haben sich bisher nicht dafür interessiert, dass Arbeitsplätze vernichtet werden und günstiger Wohnraum in Ballungszentren immer knapper wird.

Sie wissen genau, dass viele Flüchtlinge erst mal in beengten Turnhallen oder Zelten untergebracht werden. Ausgeblendet wird von ihnen die Tatsache, dass bundesweit 720.000 Wohnungen leer stehen. Darin würden rund zwei Millionen Menschen Platz finden. Von den leeren Bürotürmen ganz zu schweigen. Nicht die Flüchtlinge sind die Gegner der Arbeiterfamilien und der Wohnungssuchenden mit geringem Einkommen in Deutschland. Der Kampf muss gemeinsam gegen die Wohnraum-Spekulanten geführt werden und gegen die Politik der Regierung, die ihnen als Dienstleister behilflich ist.

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