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Demokratie

Zitat Seehofer zum Zustand der Demokratie

  • "Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden." - Pelzig unterhält sich, 20. Mai 2010, youtube.com

TTIP: Behauptungen und Wahrheit

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat im Juli 2015 eine Broschüre veröffentlicht, die sich mit TTIP befasst. Die hat sich die Arbeitsgruppe TTIP von Attac Bremen genauer angesehen.
Die kursiven Textteile stellt die Darstellung des BMWi dar,
die fetten Textteile die Antworten der Bremer Attac Gruppe, TTIP-AG Attac Bremen.

Düsseldorf: Parlaments TV

Der NRW Landtag steht zur Zeit spätestens seit der Sylvesternacht in Köln unter der Beobachtung der Wähler und Wählerinnen, blaibt Innenminister Jäger, geht er? Was unternimmt die Landesregierung zur Unterbringung, Integration der vielen Flüchtlinge? Gibt es eigentlich auch noch andere Themen, oder sind wir nur noch Flüchtlingsland?
Wer etwas Zeit hat und sich für den Landtag interessiert, der kann sich das Geschehen live anschauen:

LL L Jahresdemonstration in Berlin

An der Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 10. Januar 2016 beteiligten sich mehr als 14 000 Menschen. Die Ausgestaltung der Demonstration bezog sich stärker als in früheren Jahren auf die aktuellen Kämpfe unserer Zeit.
Das kam nicht zuletzt durch die konzentrierte Teilnahme von Aktivistinnen und Aktivisten der Friedensbewegung zum Ausdruck. Der Kassler Friedensratschlag hatte erstmals direkt zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen.

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OB Wahl in Köln, Briefwahl ist eröffnet

Formlose Anträge auf Briefwahl: So sieht das Verfahren aus
Kontaktaufnahme bei fehlenden Angaben

Europawahl: Wahlhelfer gesucht

Mehr Demokratie startet Online-Aktion zu Europa- und Kommunalwahl

 

Wer am 25. Mai etwas für die Demokratie tun will, kann sich jetzt über die Initiative „Mehr Demokratie“ bei seiner Stadt oder Gemeinde als Wahlhelfer bewerben. 100 Tage vor der Europa- und Kommunalwahl hat der Verein auf seiner Internetseite ein Online-Bewerbungsformular bereitgestellt. Die darüber eingehenden Bewerbungen werden an die passenden Städte und Gemeinden weitergeleitet. Interessierte können sich über die Internetseite des Vereins oder unter der Telefonnummer 02203-592859 melden.

 

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