EU

Frau von der Leyen steht kurz vor ihrem Ziel, der Verlängerung ihrer Amtszeit. Sie bekommt auf der Zielgraden noch einen weiteren Stein in den Weg gelegt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute (17. Juli) eine Entscheidung der Europäischen Kommission für nichtig erklärt, bestimmte Teile der COVID-Impfstoffverträge geheim zu halten.
Ein Urteil auf dieser Ebene kann nicht ignoriert werden. Da die Mehrheit von Frau von der Leyen wacklig ist könnte sie nun nicht mehr reichen.

Die EU kündigt neue Cookie-Regeln an
Der EU Justiz-Kommissar Didier Reynders hat in Springers 'Welt' angekündigt, das die EU die nervigen Cookie-Banner vereinfachen möchte. Alte Fehler der Regulierung sollen nun längst überfällig angegangen werden.
Hunderte Millionen Internetseitenbesucherinnen und Besucher werden sich sehr über diese Nachricht freuen. Wer aus beruflichen Gründen im Internet recherchieren muss, der wird in Zukunft reichlich Zeit sparen, so können wir nun zumindest hoffen.

Bereits kurz nach ihren ersten Äußerungen zum eskalierten Konflikt um Gaza rührte sich der Widerstand unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Behörde, es gab einen offenen Brief, eine offene Herausforderung.

Eine aktuelle Bildungsstudie  beauftrag durch die wirtschaftsnahe „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) stellt fest Bremen ist im Schulbereich Schlusslicht aber hat es bei der Digitalisierung der Schulen auf Platz 1 gebracht. Das  Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat beauftragt, die Bildungssysteme der 16 Bundesländer zu analysieren und zu bewerten.

Einmischungen in die inneren Angelegenheiten eines Landes sind ein imperialistischer Charakterzug, Embargos, Sanktionen usw. gegen Abweichler oder Staaten die ihr Selbstbestimmungsrecht wahrnehmen (Kuba) sind völkerrechtswidrig.
Extreme Auswüchse setzen die Einigkeit des UN Sicherheitsrates voraus.
Die Entscheidung die ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes, des ehemaligen Jugoslawiens in NATO und EU zu holen ist grundsätzlich für Kontinentaleuropa brandgefährlich.

Bis vor Kurzem gab es Avocados, dieses leckere Gewächs bei uns in Europa nicht. Zumindest nicht in dem Umfang dass wir im Norden etwas davon mitbekommen hätten. Es gibt eine ganz tolle Entwicklung:
- auch Avocados werden in der EU angebaut (en Espana)
- Avocados und andere tollen Obst- und Gemüsegewächse kannst Du inzwischen direkt beim Erzeuger bestellen

Tropiterranean: Europäische tropische Früchte

Es handelt sich um ein US Präparat des Unternehmens Moderna.
Dieser Impfstoff muss nur auf -20 Grad gekühlt werden.
Auch dieser Impfstoff benötigt zwei Dosen.
Zwei weitere Entwicklungen aus Deutschland sind noch ausstehend.
Der mutmaßlich zuletzt Zugelassene ist dann ein konventioneller Wirkstoff, die Entwickler in Dessau peilen einen Antrag zur Zulassung Ende 2021 an.
Aktuelle Zahlen:
Aktuell weltweit infizierte Personen getestet:
86.608.881 Menschen bestätigt, zuzüglich 373.971

Marcon: "Das ist unser Europa" Österreichs Innenminister Nehammer "Wer einen von uns angreift, greift uns alle an."

16 Millionen Menschen in der wirtschaftsstärksten italienischen Region befinden sich inzwischen in Quarantäne. In Italien gab es beinahe 5.000 bekannte Erkrankungen und fast 5% davon über 230 Menschen sind dort bereits an dem Virus verstorben.
In der Bundesrepublik sind ca. 850 Erkrankungen bekannt geworden davon fast 400 alleine in NRW.  
Italien und die EU rechnen mit schweren wirtschaftlichen Rückschlägen durch das Virus.

Freitag, 7. Juni 2019, 18  - 19:30 Uhr
Europa hat gewählt: Alles neu in Brüssel?
Machen Sie mit bei unserer Wahl-Nachlese: Wer hat wie abgeschnitten - und was bedeutet der Wahlausgang für die Zukunft der EU? Mit Siebo Janssen & Jochen Leyhe.
Europäisches Dokumentationszentrum, Universitätsbibliothek (USB)
 
Dienstag, 25. Juni 2019, 19  - 20:30 Uhr
Brexit - Game Over?
Zum vierten Mal widmet sich die Volkshochschule zusammen mit der europapolitischen Community in Köln der Frage, was es Neues vom Brexit gibt.

aber nur ca. 16 Mio Muslime und ca. 1 Mio Juden, jedoch wird immer nur über diese beiden kleinen religiösen Randgruppen gesprochen.
Die Atheisten sind die größte weltanschauliche Gruppe ohne einflußreiche Organisation, sie haben weniger Einfluß auf die Politik als die kleinen Religionsgruppen.
 
 

„Es gibt keinen Gott oder andere spirituelle Wesen“ sagen

(Eurobarometer EU Bürger 2005)

EU 25 gesamt

18,00%

Atheisten

Frankreich

33,00%

Es ist die Aufgabe der Politik zur politischen Meinungsbildung beizutragen.
Es stehen Wahlen an: die Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Der Sieger bei letzten Mal in Deutschland, unter den türischen Wahlberechtigten: ERDOGAN deutlicher als in der Türkei - ist das nicht bedenkenswert?
 

(Grafik, die griechischen Parlamentswahlen aus Sicht der KKE)
Erklärung des Generalsekretärs des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas, zum Wahlergebnis vom 25. Januar 2015
 

Die von der großen Koalition über Jahre bekämpften Eurobonds kommen nun durchs Haupttor, als nimmermüder Fluß an Kapital. Die Europäische Zentralbank mit Sitz in Frankfurt will einer Deflation vorbeugen und bis September 2016 60 Milliarden Euro pro Monat in Staats- und Unternehmensanleihen pumpen.
Notenbankchef Draghi hat sich durchgesetzt, Staatsanleihen werden aufgekauft, wie bislang bereits seit Jahrzehnten im stagnierenden Japan, wie es seit langem die US Notenbank macht, tritt die Eurozone in das Zeitalter der Geldflutung ein. Damit wird die Finanzpolitik Berlins absurd.

Sie erinnern sich als der Euro unter Bedrängniss geriet? Damals wurden die Staaten mit Geldreserven von den EU Oberen hofiert Rußland und vor allem China sollten retten. Die Auslöser der Eurokrise die USA und Großbritanien, damals selbst in extremer Schieflage konnten durch die durch Spekulationen gegen den Euro ausgelöste Eurokrise die eigenen Währungen etwas stabilisieren.
2011 meldete das Nachrichtenmagazin "focus" 

Nach dem Gipfel der G20 hat die Kanzlerin sich massiv auf die Seite der USA/GB gestellt, ist voll auf den Kurs der Spaltung Europas eingeschwenkt. Die Mainstreammedien folgen dem Kurs gewohnt stramm. Die Kanzlerin bläßt zum Gefecht, die Massenmedien stürmen brav voraus, bzw. Trommeln die Bevölkerung zusammen.
Inhalt der Propaganda:
- "das Freihandelsabkommen der EU mit den USA ist alternativlos" (was natürlich kein Argument ist, sondern eine plumpe Behauptung)

Mitte Februar riefen unkrainische Oppostitionsfüher die Bürger auf, bewaffnet zum Maidan zu kommen

Janukowitsch meldet Verhandlungserfolg
In der Ukraine hat Präsident Janukowitsch einen Durchbruch bei den Verhandlungen vermeldet: "Die Verhandlungen über eine Regulierung der politischen Krise im Land unter Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch, der Oppositionsführer sowie Vertretern der Europäischen Union und Russlands sind beendet" hieß es in einer Mitteilung aus dem Präsidialamt.  "Beide Seiten erzielten eine Übereinkunft über die Paraphierung eines Vertrages zur Regulierung der Krise."

Mehr Demokratie startet Online-Aktion zu Europa- und Kommunalwahl

Wer am 25. Mai etwas für die Demokratie tun will, kann sich jetzt über die Initiative „Mehr Demokratie“ bei seiner Stadt oder Gemeinde als Wahlhelfer bewerben. 100 Tage vor der Europa- und Kommunalwahl hat der Verein auf seiner Internetseite ein Online-Bewerbungsformular bereitgestellt. Die darüber eingehenden Bewerbungen werden an die passenden Städte und Gemeinden weitergeleitet. Interessierte können sich über die Internetseite des Vereins oder unter der Telefonnummer 02203-592859 melden.

Die nach wie vor bürgerliche Tagespresse in Deutschland poltert gegen die KKE und deren Vorsitzende Aleka Papariga.
Unseren Lesern und Leserinnen etwas Information zur Aufklärung